Ein verlangsamter Anstieg der Neuinfektionen in den europäischen Hotspots Spanien, Italien und Österreich macht Hoffnung darauf, dass es in absehbarer Zeit zu einer Lockerung der laufenden Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland kommen könne.
Momentan warnt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Recht davor, zu früh über einen Ausstieg aus den laufenden Beschränkungen nachzudenken. Aber spätestens nach dem 19. April dürfte die Diskussion an Fahrt aufnehmen. Bis zu diesem Datum gilt vorerst die Bund-Länder-Vereinbarung vom 16. März, aufgrund derer unter anderen die Schließung von Geschäften in der Korbacher Innenstadt erfolgte.
Wie der Exit gelingen kann
In der Pressemittleilung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) heißt es: "Die Corona-Krise trifft alle: Um die Verbreitung des Virus zu bremsen, hat Deutschland sich umfassende Beschränkungen auferlegt. Sie tragen dazu bei, dass viele Menschen und Firmen um ihre ökonomische Zukunft fürchten. Die Politik muss deshalb zweierlei schaffen: Einerseits die Gesundheit der Bürger so weit wie möglich schützen und sie andererseits vor noch größeren volkswirtschaftlichen Schäden bewahren, die letztlich zu gesellschaftlichen werden. In diesem Kontext werden Wege aus dem Lockdown debattiert – das IW hat einen entsprechenden Exit-Plan entwickelt."
Strategiepapier des Instituts der deutschen Wirtschaft
Laut dem IW hat Deutschland bereits jetzt fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung eingebüßt. Mit einem halbwegs verkraftbaren Defizit sei nach Ansicht des IW nur dann zu rechnen, wenn die Wirtschaft schnellst möglich wieder ans Laufen kommt. Wie das gelingen könnte, zeigt das IW in einem Zwölf-Punkte-Plan auf.
In gekürzter Form zitieren wir hier die Punkte 1 bis 4 in Stichworten sowie den Punkt 5 zur Wiederzulassung von Handelsgeschäften und Dienstleistungen in voller Länge.
Auszug aus dem IW-Policy Paper 07/2020
"Eine wirtschaftspolitische Exitstrategie aus dem Corona-Lockdown"
Version 1.o: Hubertus Bardt / Michael Hüthner
Schritt 1:
Tests und medizinische Behandlungskapazitäten aufbauen
um so einen schnellen Exit aus dem Lockdown als ersten wichtigen Schritt zur wirtschaftlichen Normalisierung zu ermöglichen
Schritt 2:
Schulen und Kindergärten öffnen
um Eltern die Wiederaufnahme ihrer Beschäftigung zu ermöglichen
Schritt 3:
Verkehrskapazitäten erhöhen
um die Anzahl der Menschen pro Bus oder Bahn zu reduzieren
Schritt 4:
Öffentliche Verwaltung öffnen
um das öffentliche Leben zu normalisieren
Schritt 5:
Handel und Dienstleistungen zulassen
Sobald wie möglich sollen Handelsgeschäfte und derzeit untersagte Dienstleistungen wieder zugelassen werden, soweit von diesen nicht ein erhebliches Risiko ausgeht. Die unterschiedliche Vorgehensweise in den Bundesländern spricht beispielsweise dafür, dass der Handel nicht so weitgehend geschlossen sein muss, wie dies derzeit teilweise der Fall ist.
Für Restaurants sind klare Vorgaben beispielsweise zum Abstand zwischen den Tischen zu machen. In den Sommermonaten sollte großzügig mit Servicemöglichkeiten auf Bürgersteigen und Plätzen umgegangen werden.
Für die Bereiche, bei denen von längerfristigen Beschränkungen oder Verboten auszugehen ist, ist Klarheit über diese Perspektiven erforderlich. Zudem muss in diesen Fällen über massive Unterstützungsleistungen nachgedacht werden. Sollten beispielweise Großveranstaltungen noch über viele Monate untersagt bleiben, würde dies sonst zu einer Konkurswelle unter Messebauern, Catering-Unternehmen, Veranstaltungshallen, Tagungshotels, Event-Veranstaltern, Theatern und vielen anderen mehr führen.
Die Schritte 7 bis 12 befassen sich mit dem Wiederhochfahren der Industrieproduktion, der Grenzöffnung und anderen Aufgabenfeldern.